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Andreas Simeaner

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davon unberührt.

 

6. Freie Meinungsäusserung

Art. 10 Freiheit der Meinungsäusserung

(1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäusserung. Dieses

Recht schliesst die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen

und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf

Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Dieser Artikel hindert die

Staaten nicht, für Radio—, Fernseh— oder Kinounternehmen eine

Genehmigung vorzuschreiben.

 

(2) Die Ausübung dieser Freiheiten ist mit Pflichten und

Verantwortung verbunden; sie kann daher Formvorschriften, Bedingungen,

Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, die gesetzlich

vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für

die nationale Sicherheit, die territoriale Unversehrtheit oder die

öffentliche Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung oder zur

Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral, zum

Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer, zur Verhinderung der

Verbreitung vertraulicher Informationen oder zur Wahrung der Autorität

und der Unparteilichkeit der Rechtsprechung.

 

 

7. Geschützte Namen

Die im Blog gennanten Firmen, geschützte Namen oder sonstige

lizenzierte Namen, werden für Ratschläge oder Hilfe angegeben. Die Freie

meinungsäusserung ist keine Straftat und Dient zum Schutz der

Bevölkerung und Nutzer. Diese jedoch müssen mit ihrem eigenen

Menschenverstand betrachtet werden und Beurteilt. Diese Meinungen im

Blog werden aus unserer sicht vertreten und jeder soll seine eigene

Meinung vertreten und drüber richten und fahrlässig drüber denken.

   
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